Chancen und Risiken bei der Rekommunalisierung von Entsorgungsleistungen

Der mit einer Rekommunalisierung verbundene Aufwand ist – jedenfalls dann, wenn es um die Aufgabe des Einsammelns und Beförderns von Abfällen geht – nicht zu unterschätzen. Die Rekommunalisierung bietet aber auch Chancen hinsichtlich der flexiblen und eigenverantwortlichen Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung. Laufen Entsorgungsverträge aus oder rückt eine Kündigungsmöglichkeit näher, sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger auf Grund des in den Gemeindeordnungen verankerten Wirtschaftlichkeitsgebots verpflichtet zu prüfen, ob eine Neuausschreibung oder die Durchführung der Abfallentsorgung in Eigenregie die wirtschaftlichere Alternative ist. Die in der öffentlichen Diskussion gebrauchten Schlagworte der „Verstaatlichung" und der „Entprivatisierung" gehen so an der Sache vorbei.