Deponierechtliche Anforderungen an die Nachnutzung von Deponien
Zum 31. Mai 2005 waren zahlreiche Deponien stillzulegen. An diesem Tag endete die auf 12 Jahre bemessene Übergangsfrist, welche die Technische Anleitung Siedlungsabfall aus dem Jahr 1993 für den Weiterbetrieb von Deponien nach altem technischen Standard zugelassen hatte.
Dies zwingt öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Abfallbesitzer und Abfallerzeuger zur Vorbehandlung und Verwertung der Abfälle in biologisch-mechanischen Abfallbehandlungsanlagen oder zur energetischen Verwertung in modernen Müllheizkraftwerken und zur Schließung vieler Altdeponien. Ab dem 1. Juni 2005 hat daher die Zahl der im Ablagerungsbetrieb befindlichen Deponien noch einmal deutlich abgenommen.
Für die Deponiebetreiber stellt sich in dieser Situation neben der Klärung der Anforderungen an die Stilllegung und Nachsorge die Frage, ob eine wirtschaftlich sinnvolle Nachnutzung der Deponien abfallrechtlich möglich ist und welche rechtlichen Vorgaben ggfs. zu beachten sind. Ebenfalls relevant sind die Anforderungen an die Nachnutzung bei den Zehntausenden bereits vor längerer Zeit stillgelegten Deponien sowie bei den Altablagerungen.
Inhalt 1. Einleitung
2. Typische Nachnutzungen
3. Die generelle Zulässigkeit der Nachnutzung von Deponien
4. Die rechtlichen Anforderungen an eine Nachnutzung von Deponien
Für die Deponiebetreiber stellt sich in dieser Situation neben der Klärung der Anforderungen an die Stilllegung und Nachsorge die Frage, ob eine wirtschaftlich sinnvolle Nachnutzung der Deponien abfallrechtlich möglich ist und welche rechtlichen Vorgaben ggfs. zu beachten sind. Ebenfalls relevant sind die Anforderungen an die Nachnutzung bei den Zehntausenden bereits vor längerer Zeit stillgelegten Deponien sowie bei den Altablagerungen.
Inhalt 1. Einleitung
2. Typische Nachnutzungen
3. Die generelle Zulässigkeit der Nachnutzung von Deponien
4. Die rechtlichen Anforderungen an eine Nachnutzung von Deponien
Autor(en)
Dr. Achim Willand
Contentpartner
© Institut für Siedlungswasserbau, Wassergüte- und Abfallwirtschaft
Publikation
Zeitgemäße Deponietechnik 2007 (Mai 2007)
Verkaufspreis
im BASIC-Abonnement enthalten