Verantwortlichkeit für RFID-Tags nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz?

Unbeantwortet ist u. a. auch die Frage, ob RFID-Tags dem Anwendungsbereich des Gesetzes unterfallen. Die Europäische Kommission hat nunmehr in einer aktualisierten Fassung ihrer „Frequently Asked Questions“1 zum Anwendungsbereich der dem
ElektroG zugrunde liegenden RL 2002/96/EG (sog. WEEERichtlinie) erstmals hierzu Stellung genommen. Der nachstehende Beitrag führt in die Thematik ein und setzt sich kritisch mit der Auffassung der Kommission auseinander.