Zur abwasserrechtlichen Behandlung von Fischzuchtanlagen

Bei der „Produktion“ von Fischen kommt es nämlich zu vielfältigen Eigenschaftsveränderungen (vgl. § 2 Abs. 1 AbwAG) des Wassers durch künstliche Nahrungsmittelzusätze, Wachstumshormone, Medikamente, unverwertetes Fischfutter, Reinigungsmittel sowie Sauerstoffentzug infolge des intensiven Fischbesatzes. Leitet ein solches Unternehmen sein auf diese Weise belastetes Abwasser in ein natürliches Gewässer (§ 1 Abs. 1 WHG) ein, unterliegt es daher den Regeln des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG1) bzw. den ergänzenden Landesregelungen mit der Folge, dass eine Abgabe hierfür zu zahlen ist, deren Höhe sich gem. § 3 Abs. AbwAG nach dem Grad der Schädlichkeit des Abwassers (also der Konzentration etwa von Stickstoff, Phosphor, organischen Halogenverbindungen, chemischem Sauerstoffbedarf etc.) und der Jahresschmutzmenge richtet. Sinn dieser ökologischen Lenkungsabgabe2 ist es, einen marktwirtschaftlichen Anreiz zur Reduzierung von Gewässerbelastungen zu schaffen.