Die Feststellungs- und Konzentrationswirkung von luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Feststellungs- und Konzentrationswirkung gelten als die signifikanten Charakteristika von Planfeststellungen.

Im Zusammenspiel der beiden Wirkungsprinzipien entstehen Kriterien für die Entscheidung über den zulässigen bzw. (zwingend) erforderlichen Inhalt eines Planfeststellungsbeschlusses und damit für die Rechtmäßigkeitsbewertung von Planfeststellungen. Vielfach sind die Abgrenzungsfragen umstritten und von der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch nicht geklärt, so dass eine gewisse Rechtsunsicherheit in der Praxis besteht. In dem folgenden Beitrag wird die Bedeutung der beiden wechselseitigen Wirkungsprinzipien für das Luftverkehrsrecht herausgearbeitet und ihre Anwendung auf Flughafen-Planfeststellungen (beispielhaft) dargestellt.
Autor(en)
Wolfgang Baumann
Contentpartner
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Publikation
EurUp 04 / 2005 (August 2005)
Verkaufspreis
€ 32,00