Das Dragaggi-Urteil des EuGH und seine Auswirkungen auf das deutsche Habitatschutzrecht

Während das Bundesverwaltungsgericht schon über eine gefestigte Judikatur zum Schutz potenzieller FFH-Gebiete verfügt, hat sich mit dem Dragaggi-Urteil erstmals auch der EuGH zu dieser Rechtsfigur geäußert.

Das Urteil wurde schon kurz nach seiner Veröffentlichung intensiv diskutiert und nach Konsequenzen für das deutsche Recht untersucht. Dabei wurden die konkreten Auswirkungen zum Teil überschätzt. Aus dem Urteil des EuGH wurde von Teilen der Literatur das Ende der Rechtsprechung des BVerwG zu den potenziellen Schutzgebieten gefolgert, obgleich der EuGH solche Äußerungen im Draggagi-Urteil nicht getroffen hat. Diese Schlussfolgerungen verkennen aber die in Art. 234 EG-V niedergelegten Prinzipien der Zusammenarbeit zwischen europäischer und nationaler Gerichtsbarkeit. Die Klärung der Konsequenzen aus dem Urteil des EuGH hat enorme praktische Auswirkung.
Autor(en)
Jochen Schumacher, Dr. Christoph Palme
Contentpartner
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Publikation
EurUp 04 / 2005 (August 2005)
Verkaufspreis
€ 32,00