Schutz von Registrierdaten im EU- und WTO-Recht: Das Beispiel von REACH

Die gegenwärtigen Bemühungen auf EU-Ebene, gesetzliche Regelungen zur Überprüfung praktisch aller vorhandenen und neuen Chemikalien einzuführen, um ihre Sicherheit und Umweltverträglichkeit sicherzustellen (der REACHVorschlag), haben zu einer heftigen Kontroverse geführt. In diesem Artikel besprechen wir ein wichtiges Element dieser Diskussion – den Datenschutz und insbesondere das Thema, wie der derzeitige REACH-Vorschlag den Schutz von Daten behandelt, die Gesellschaften bei den Aufsichtsbehörden (in diesem Fall der neuen Europäischen Chemikalienagentur) zur Marktzulassung eingereicht haben.

Hierbei werden die folgenden Fragen aufgeworfen:
1. Warum ist der Schutz von Registrierdaten schwierig?
2. Wie behandelt REACH – im Vergleich zu einigen anderen EU-Vorschriften – derzeit den Datenschutz?
3. Im internationalen Kontext: Wie wird der Datenschutz in internationalen Abkommen (vor allem von der WTO und im Aarhus-Übereinkommen) behandelt?
4. Wie kann das derzeitige Datenschutzregime im Rahmen von REACH verbessert werden?
Autor(en)
Marco Bronckers, Petr Ondrusek
Contentpartner
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Publikation
StoffR 01 / 2005 (Februar 2005)
Verkaufspreis
€ 25,00