Genehmigungsrechtliche Anforderungen und Ermessensspielräume zu Nachrüstungen für Kompostierungsanlagen nach TA Luft

Die Bioabfallkompostierung wird allerdings auch seit Anbeginn immer wieder durch öffentlichkeitswirksame Schlagzeilen und Medienberichte über • Schwermetallbelastungen im Bioabfall • Dioxine und Furane im Kompost • gesundheitsbedenkliche Keime in der Biotonne • Geruchsbelästigungen der Wohnbevölkerung • Keimemissionen aus Kompostierungsanlagen grundlegend in Frage gestellt. Zuletzt hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen in seinem Umweltgutachten 2004 von „neuen gesundheitsbezogenen Risiken“ im Zusammenhang mit biologischen Aerosolen u. a. aus Kompostierungsanlagen gesprochen. Obwohl diese Ausführungen in der Fachwelt auf erhebliche Kritik gestoßen sind, haben sie zu einer allgemeinen Verunsicherung beigetragen. Das Bundesumweltministerium hat daraufhin am 30.09.2004 in Bonn ein Fachgespräch zu „Mikroorganismen in der Umgebung von Bioabfallbehandlungsanlagen“ durchgeführt, in dem der aktuelle Stand der Forschung und Wissenschaft dargelegt und diskutiert wurde. [BMU 2004] Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Diskussion kommt den immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an Bau und Betrieb von Kompostierungsanlagen eine große Bedeutung zu. Diese Anforderungen sind in der Technischen Anleitung Luft (TA Luft) unter der Nr. 5.4.8.5 zusammengestellt und von den zuständigen Behörden bei der Genehmigung bzw. Nachrüstung von Kompostierungsanlagen zu berücksichtigen.