Großer Grenzverkehr? – Rechtsfragen der Abfallverbringung zwischen den Niederlanden und Deutschland

Waren es im Jahre 1998 noch 526.000 Tonnen, belief sich die Gesamtmenge 2003 schon auf mehr als sieben Mal soviel: 3.862.000 Tonnen. Der größte Teil davon wird verwertet, 15% werden beseitigt. Umgekehrt (von Deutschland in die Niederlande) ist der Abfallstrom viel kleiner, 429.000 Tonnen. Der Gesamtimport (aus allen Ländern) nach Deutschland betrug im Jahre 2003 4.853.000 Tonnen. Die Niederlande sind damit der mit Abstand größte Exporteur von Abfallstoffen nach Deutschland. Der Umfang und die Art dieses Handelsstroms werfen mannigfaltige rechtliche und praktische Fragen auf. Für deutsche Unternehmen, Anwälte und Behörden ist es wichtig zu wissen, wie die Abfallverbringung in den Niederlanden rechtlich geregelt ist, welche Behörden entscheiden, wie die entsprechenden Vorschriften aus der Europäischen Abfallverbringungsverordnung (hiernach EG-AbfVerbrV) interpretiert und angewandt werden, teilweise abweichend von der Interpretation in Deutschland, und wie in den Niederlanden noch verbliebene behördliche Entscheidungsspielräume ausgefüllt werden.