Umweltrecht und Industrieanlagen

Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen Fragen nach den Möglichkeiten und Grenzen der Deregulierung und Entbürokratisierung des Genehmigungswesens mit dem Ziel der Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren. Beispielhaft wird die Beschleunigungswirkung einiger Neuregelungen der Novelle des Bundes- Immissionsschutzgesetzes untersucht. Es zeigt sich, dass nicht nur die rechtlichen Regelungen Einfluss auf die Dauer von Genehmigungsverfahren haben, sondern auch die ausreichende Personalausstattung und die Qualität der Antragsunterlagen eine ganz entscheidende Rolle spielen. Nicht nur Genehmigungsbehörden, sondern auch Politik und Vorhabenträger tragen Verantwortung, wenn es darum geht, immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.