Einstufung von Abfällen als gefährlich – Allheilmittel für jeden Handlungsbedarf?

Zuletzt wurde z.B. im Jahr 2012 die Einstufung von Bodenmaterial als gefährlicher Abfall ausführlich und kontrovers diskutiert. Im Übrigen ist in der Behördenpraxis immer wieder festzustellen, dass die Versuchung wohl groß ist, praktische Probleme bei der Bewirtschaftung bestimmter Abfälle dadurch lösen zu wollen, dass die betreffenden Abfälle als gefährlich eingestuft werden. Solche Versuche sind aber nicht selten abfallrechtswidrig und im Übrigen auch in praktischer Hinsicht wenig überzeugend. Das soll im Folgenden – ausgehend von den abfallrechtlichen Regelungen über die Bewertung und Einstufung von Abfällen als gefährlich (II.) – anhand der Bespiele von mit Kühlschmierstoffen behafteten Metallspänen (III.) und Deponie-Sickerwasser (IV.) dargestellt werden.

Auto*in: Gregor Franßen und Judith Bongartz