Prüfungsumfang und -tiefe im gestuften Planungs- und Zulassungsverfahren

Zwischenzeitlich dominiert neben dem Anspruch, komplexe Vorhaben rechtssicher durch anspruchsvolle Planungs- und Zulassungsverfahren zu führen und hohe materiell-rechtliche Standards, insbesondere des Umweltrechts, effektiv zur Anwendung zu bringen, die Suche nach Beschleunigungsmöglichkeiten. Zielkonflikte sind hierbei an der Tagesordnung. Deshalb ist das Thema, Prüfungsumfang und -tiefe im gestuften Planungs- und Zulassungsverfahren, kein „alter Hut“, sondern „tägliches Brot“ aller an den Planungs- und Zulassungsverfahren Beteiligten, allen voran die Übertragungsnetzbetreiber als Vorhabenträger und die zuständigen Planungs- und Zulassungsbehörden. Und deshalb ist es immer wieder – trotz vorangeschrittener Planungs- und Zulassungsverfahren für die Netzausbauvorhaben – lohnend und notwendig, sich die Struktur und die Zielstellung gestufter Planungs- und Zulassungsverfahren in Erinnerung zu rufen (dazu nachfolgend unter Ziffer II.), das Verhältnis der einzelnen Stufen zueinander zu betrachten (anschließend unter Ziffer III.) und daraus Schlussfolgerungen für den Netzausbau zu ziehen (siehe Ziffer IV.) sowie einen Ausblick (siehe Ziffer V.) zu geben.
Autoren: Prof. Dr. Bernd Dammert und Silvia Tolkmitt