Verbote, Steuern und Abfallvermeidungspläne – Kommunale Maßnahmen zur Plastikvermeidung

Die Umweltwirkungen der allgegenwärtigen Nutzung von Plastik, vor allem auch für kurzlebige Produkte wie Verpackungen und Einwegplastikartikel, z.B. Plastikgeschirr und Plastikbesteck, wurden in letzter Zeitumfassend diskutiert. Mit dem in der Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (im Folgenden Einweg-Plastik-RL)2 enthaltenen Verbot bestimmter Einwegplastikprodukte sowie von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff beschreitet die EU nun neue Wege in der Plastikregulierung.

Kommunen haben sich in den letzten Jahren zu wichtigen Akteuren in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz entwickelt. Kommunale Handlungsspielräume gibt es deshalb auch in den meisten Umweltbereichen, vor allem aber beim Umgang mit Abfällen. Neben ordnungsrechtlichen Instrumenten können von Kommunen auch ökonomische und planerische Instrumente zur Steuerung des Abfallaufkommens und zur Abfallvermeidung genutzt werden. Mit dem Fokus auf Umweltproblemen, die durch die Nutzung und Entsorgung von Plastikprodukten hervorgerufen werden, analysiert dieser Artikel kommunale Handlungsoptionen zur Eindämmung von Verpackungsmüll und Einwegplastikprodukten.

Autoren: Dr. Grit Ludwig und Prof. Dr. Anja Hentschel

Autor(en)

Dr. iur. Grit Ludwig

Contentpartner

Publikation

AbfallR 01 / 2020 (Januar 2020)

Verkaufspreis

€ 32,00