Lithiumbatterien als Gefahrgut – Ein Überblick über den deutschen Rechtsrahmen

Es seien hier beispielhaft nur das deutsche Batteriegesetz, die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG und die europäische REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 genannt, die häufig komplizierte Auslegungsfragen für das spezifische Produkt im Hinblick auf Sicherheitsanforderungen, Kennzeichnungspflichten und technische Dokumentation aufwerfen. Darüber hinaus sind auch beim Transport von Lithiumbatterien besondere gesetzliche Vorschriften zu berücksichtigen. Denn sie sind – im Problembewusstsein vieler Wirtschaftsakteure nicht unbedingt präsent – als sog. Gefahrgut zu qualifizieren und unterfallen deshalb einer Vielzahl gefahrgutrechtlicher Spezialvorschriften. Um hier die einschlägigen Anforderungen herauszufinden, muss das Zusammenspiel internationaler, europäischer und nationaler Vorschriften in seiner Gesamtheit betrachtet werden. Unzählige Verweise, Ausnahmen und Einschränkungen machen dem Rechtsanwender dabei zuweilen das Leben schwer. Schon die Frage, ob und welches nationale Recht auf einen internationalen Transport anzuwenden ist, kann schwierige juristische Fragen aufwerfen.2 Dieser Beitrag verfolgt nicht die (illusorische) Zielsetzung, alle relevanten Vorschriften des deutschen und/oder internationalen Gefahrgutrechts hinsichtlich des Transports von Lithiumbatterien abschließend darzustellen. Vielmehr soll er für eine der kompliziertesten transportrechtlichen Fragestellungen sensibilisieren und einen Überblick über das vielschichtige Regelungsgefüge mit dem Fokus auf Lithiumbatterien geben. Er zeigt dabei aus dem Blickwinkel des deutschen Rechts auf, wie die unterschiedlichen Vorschriften zusammenwirken.

Autoren: Simon Menz, Susanne Wende