Betreiberpflichten bei Abfallanlagen und ihre Bedeutung für den Ressourcenschutz und die Energienutzung

Ebenso bestehen bei der Errichtung und dem Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen noch große Potenziale für eine sparsamere und effizientere Energieverwendung wie auch für die verstärkte Integration erneuerbarer Energien.3 Hier setzen u.a. die Betreiberpflichten des § 5 Abs. 1 BImSchG an. § 5 Abs. 1 BImSchG enthält einen Kanon unmittelbar geltender Grundpflichten für die Errichtung und den Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen.4 Dabei beeinflussen die Betreiberpflichten sowie die auf ihrer Grundlage geschaffenen Konkretisierungen (Rechtsverordnungen undVerwaltungsvorschriften) den Ressourcenschutz5 und die Energienutzung6 in unterschiedlichem Maße. Inwieweit sich bereits die geltenden bundesimmissionsschutzrechtlichen Regelungen auf die Inanspruchnahme von Ressourcen und die Energienutzung auswirken, soll nachfolgend aufgezeigt werden. In einem zweiten Schritt wird dann eine Weiterentwicklung der Betreiberpflichten m Sinne eines verstärkten Ressourcenschutzes bzw. einer sparsameren und effizienteren Energienutzung diskutiert.
II. Anlagenrechtliche Betreiberpflichten als Ansatzpunkt ressourcenschutzbezogener Optimierungen
Das Immissionsschutzrecht stellt das maßgebliche Regelungsregime für die Produktion dar, die Stoffe undMaterialien einsetzt. Im Grundsatz kann es deshalb ein geeigneter Ansatzpunkt sein, um den Ressourcenschutz in Produktionsprozesse zuintegrieren.7LeitbildeinernachhaltigenProduktion kann dabei sein, möglichst wenige Ressourcen für die Produktion zu verwenden und möglichst viele Produkte aus den eingesetzten Ressourcen zu gewinnen. Weiterhin sollten umweltgefährdende durchweniger schädigende Ressourcen und kritische8 durch weniger kritische Ressourcen ersetzt werden und die eingesetzten Ressourcen, die nicht in die Produkte eingehen, innerhalb der Produktion wiederverwendet oder verwertetwerden.

Autoren: Martin Dippel, Lars Schwarzenberg