Marktsituation und Marktmechanismen bei Deponien – aktuelle Situation in den Bundesländern
Zu Beginn der 70er Jahre gab es in Deutschland noch mehr als 65.000 zum Teil unkontrollierte Müllkippen, die sogenannten „Bürgermeisterdeponien“. Mit dem ersten Abfallgesetz 1972 begann der Übergang zur geordneten Deponierung. Die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponien ist seitdem stetig zurückgegangen. Im Jahr 2000 waren noch rund 1.970 Deponien in Betrieb, 2017 nur noch rund 1.080. Der Großteil davon entfällt auf die rund 777 Deponien für unvorbelastete Böden, weitere rund 131 Deponien sind für Bauschutt, Böden und Schlacken vorgesehen und rund 144 Deponien
für vorbehandeltem Hausmüll und vergleichbare mineralische gewerbliche Abfälle. Gefährliche Abfälle können in Deutschland auf 26 Deponien oberirdisch und auf vier (Untertage-)Deponien unterirdisch abgelagert werden.
Unter Einbeziehung der Planungen und der bereits im Genehmigungsverfahren befindlichenVorhaben ist bundesweit gegenüber den Vorjahren eine spürbare Verbesserung der Deponiesituation zu verzeichnen. Die Bemühungen der Bundesländer, neuen Deponieraum zu schaffen, waren vielfach erfolgreich. Dennoch besteht in den meisten Bundesländern – zumindest regional – ein unveränderter Bedarf an neuem Deponieraum. Dies führt zum Teil zu erheblichen Mehrkosten, die sowohl durch zunehmende Transportentfernungen als auch durch eine Erhöhung der Deponieentgelte entstehen können. Mögliche künftige und zusätzliche Stoffstromverschiebungen in Richtung Deponie,z. B. durch die Mantelverordnung oder durch Verschärfung des Boden- und Wasserrechts, würden die Deponiekapazitäten jedoch zusätzlich belasten. Für den potenziellen Wegfall der Verfüllung in Abgrabungen und auf Halden muss Vorsorge getroffen und in überschaubaren Zeiträumen neuer zusätzlicher Deponieraum geschaffen werden.Angesichts der Größenordnungen der künftig notwendigen Deponiekapazitäten ist dies eine große Herausforderungen für die Bundesländer, die weiterhin auf diesen Entsorgungsweg angewiesen sein werden. Trotz der in der jüngeren Vergangenheit erzielten Erfolge bei der Schaffung neuer Deponiekapazitäten müssen, angesichts der üblichen Genehmigungs- und Realisierungszeiten, Planungen für weitere Deponiekapazitäten möglichst zeitnah in Angriffgenommen werden, um dauerhaft auch die Sicherheit für die Entsorgung von Abfällen auf den Deponien gewährleisten zu können. 1 Ausgangssituation Eine vollständige Verwertung der Abfälle und Kreislaufführung der Rohstoffe sind nicht zuletzt aufgrund der enthaltenen Schadstoffe nicht möglich. Das wird sich auch auf absehbare Zeit nicht ändern, weil auch in Zukunft nicht verwertbare, in der Regel schadstoffbelastete Stoffe aus dem Wirtschaftskreislauf ausgeschleust werden müssen.