Grenzwertige Abfälle Update 2017

Für die von dieser Regulierung betroffenen organischen Hauptmassenströme der Deponie, insbesondere unvorbehandelter Rest- und Hausmüll, bestanden durch entsprechend Vor- und Behandlungsmöglichkeiten genügend Verwertungs- bzw. Beseitigungstechniken zur Verfügung. Jedoch gab es auch andere Abfälle, deren organische Bestandteile über den nach der Ratsentscheidung 2003/33/EG festgelegten Grenzwerten lagen, die aber durch Art und Beschaffenheit innerhalb der Deponieverordnung (DepV) [3] Ausnahmereglungen zugestanden wurden. Diese lagen zum einen fehlende Behandlungstechniken und zum anderen der auch bei einer Ablagerung dieser Abfälle auf Deponien geringeren nachteiligen Auswirkungen auf das Wohl der Allgemeinheit zu Grunde. In Baden-Württemberg wurden diese Abfälle unter dem Begriff der „Grenzwertigen Abfälle" formuliert. Diese bezeichnen Abfälle, die für eine Ablagerung vorgesehen sind, bei denen jedoch die Zuordnungswerte der Tabelle 2 in Anhang 3 der für den Organikgehalt (Glühverlust oder TOC) überschritten sind, zugleich aber eine Zulassung zur Ablagerung aufgrund der Ausnahmeregelungen (Fußnoten) in der DepV [3] nicht ausgeschlossen erscheint. So-weit eine Ablagerung auf einer Deponie nicht möglich ist, sind vom Entsorgungspflichtigen andere Entsorgungswege oder zusätzliche Behandlungsverfahren zu wählen. Damit einhergehend traten in der Entsorgungspraxis oft Fragen zu den möglichen Entsorgungswegen für die so genannten „Grenzwertigen Abfälle" auf.