BREF Abfallbehandlung – Auswirkungen auf österreichische Anlagen
Das europäische BREF-Merkblatt zur Abfallbehandlung (Best Available Technique Reference Documents) legt den Stand der Technik für IPPC-Anlagen fest. Als IPPC-Anlagen gelten jene Betriebsanlagen, die der europäischen Industrieemissionsrichtlinie unterliegen (Integrated Pollution Prevention and Control). Ein erster Entwurf der Neuregelung wurde vor kurzem veröffentlicht. Diese Vorgaben werden zukünftig einen verbindlichen Charakter auch für österreichische Anlagen haben. Im nachfolgenden Beitrag wird zuerst der Aufbau und Inhalt des BREF vorgestellt und der Ablauf zur Ausarbeitung einer koordinierten österreichischen Stellungnahme. Danach werden die konkreten Anforderungen für alle IPPC-Anlagen und spezielle Vorgaben für Anlagen zur mechanischen Behandlung heizwertreicher Abfälle, für Kompostanlagen und MBA´s diskutiert.
Mit dem BREF Merkblatt zur Abfallbehandlung wurden europaweit einheitliche Standards geschaffen. Diese Vorgaben sind für alle IPPC-Behandlungsanlagen verbindlich anzuwenden. Im Dezember 2015 wurde ein Entwurf einer Neufassung vom Europäischen IPPC-Büro veröffentlicht. Dieses BREF Merkblatt umfasst die mechanische, die biologische und die chemisch-physikalische Behandlung von Abfällen. Der Entwurf ist mit mehr als 1.000 Seiten äußerst umfangreich, allerdings wesentlich ist das Kapitel 6, die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen. Diese sind es auch, die ins nationale Recht übernommen und somit rechtlich bindend werden. Ein großer Teil der BVT´s ist sinnvoll und entspricht dem in Österreich vorherrschenden Standard. Es gibt aber auch Anforderungen, die nicht nachvollziehbar sind und die zu einem Mehraufwand in Österreich führen würden. Zum vorliegenden Entwurf konnten alle Interessierten Stellung nehmen. In einem Arbeitskreistreffen am 3. März 2016 wurde unter Federführung des Lebensministeriums und des Umweltbundesamtes zu den BVT´s eine gemeinsame österreichische Stellungnahme ausgearbeitet, die auf dem nationalen Standard aufbaut und nicht nachvollziehbare Mehraufwendungen ablehnt.