Aktuelle Entwicklungen bei gewerblichen Sammlungen – Einschätzungen aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
Die Neuregelung des Rechts der gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 gehört bekanntlich zu den umstrittensten Regelungskomplexen und ist nach wie vor Gegenstand kontroverser Erörterung auf abfallrechtlichen Fachtagungen.
Nach über drei
Jahren Praxiserfahrungen kann inzwischen durchaus so etwas wie ein
Zwischenfazit gezogen werden, zumal derzeit durch ein Forschungsvorhaben des
Umweltbundesamtes die Grundlagen für den zweiten Monitoringbericht der
Bundesregierung zu den Auswirkungen der Neuregelungen der §§ 17, 18 KrWG
erarbeitet werden.Die Zwischenergebnisse dieses
Forschungsvorhabens wurden in einem Werkstattgespräch am 18.6.2015 in Berlin mit
verschiedenen Beteiligten ausführlich diskutiert, auf diese Ergebnisse wird
nachfolgend näher eingegangen. Dieser Beitrag behandelt weniger die
mannigfaltigen juristischen Streitfragen im Kontext der §§ 17, 18 KrWG, sondern
nimmt eher eine rechtspolitische Bewertung der bisherigen Praxiserfahrungen vor.
Autor(en)
Dr. jur. Holger Thärichen
Contentpartner
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Publikation
AbfallR 01 / 2016 (Januar 2016)
Verkaufspreis
€ 32,00