Altpapiereinsatz zur Herstellung grafischer Papiere – Qualitätsanforderungen im Spannungsfeld zwischen Welthandel und Versorgungssicherheit –

Dieses Thema hat der Herausgeber dem Verfasser als Syndikus der UPM GmbH, Augsburg, gestellt. Damit ist zwar einerseits Deutschlands und, auf Konzernebene, auch Europas größter Altpapierverbraucher im Segment der Druckpapierherstellung angesprochen, nämlich mit jährlichen Einkaufsvolumina von 2,7 Millionen Tonnen in Deutschland und 4,5 Millionen Tonnen in Europa. Andererseits ist aber auch klargestellt, dass nicht die technischen bzw. stofflichen Inhalte, sondern die rechtlichen Implikationen der hier aufgeworfenen Qualitätsfrage im Fokus stehen sollen.

Entsprechend dieser Schwerpunktsetzung wird nachfolgend zunächst die Rechtsverbindlichkeit von Qualitätsanforderungen des Altpapierkäufers, getrennt nach gesetzlicher und vertraglicher Verankerung, dargestellt. Sodann werden die üblichen Qualitätsanforderungen wenigstens knapp referiert; näher behandelt werden sie in dem folgenden verfahrenstechnischen Beitrag von W. Demharter. Das Hauptaugenmerk liegt alsdann auf den rechtlichen Implikationen der Altpapierqualität. Zunächst werden die kaufrechtlichen Gewährleistungspflichten wiedergegeben, bevor die verwaltungsrechtliche Seite unter dem mit der Altpapierqualität engstens verbundenen Aspekt Abfall oder Produkt am Beispiel des Immissionsschutzrechts, des Vergaberechts sowie des europarechtlichen Abfallverbringungsrechts erörtert wird. Nach einer Darstellung der künftigen rechtlichen Anforderungen an das Ende der Abfalleigenschaft schließt der Beitrag mit einer Erörterung des gesetzlichen Gebots der hochwertigen Verwertung.

Autor(en)

Hans-Ulrich Embacher

Contentpartner

Publikation

Recycling und Rohstoffe 5 (2012) (Juni 2012)

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