Das Recht der Nanotechnologie – Innovation als Herausforderung für das Umweltrecht
Auch wenn kein„Nanotechnikgesetz“ existiert, befindet sich die Nanotechnologie nicht in einemrechtsfreien Raum. Neben einzelnen spezifischen Regelungen bieten bestehende Vorschriften bereits einen Rahmen, um den Bereich der Nanotechnologie grundsätzlich zu regulieren. Relevant sind dabei insbesondere die REACH-Verordnung sowie das Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Um volle Wirkungen entfalten zu können, müssen einige Regelungen allerdings
noch an die Besonderheiten der Technologie angepasst werden. Solche
Modifikationen werden vom Gesetzgeber aber – jedenfalls
teilweise – bereits entwickelt. In diesem Zusammenhang
sind auch die Ergebnisse der laufenden Folgenabschätzung von Maßnahmen der Europäischen Union, welche den Zugang zu Informationen und die
Regulierungsaufsicht über Nanomaterialien sicherstellen
und verbessern sollen, wegweisend. Für
eine Bewertung der Frage, ob zur Regulierung der Nanotechnologie über die gegebene Rechtsordnung hinaus langfristig neue Vorschriften
geschaffen werden müssen, bleiben die weiteren
naturwissenschaftlichen Entwicklungen der Nanotechnologie, sowohl im Hinblick
auf ihren Nutzen als auch auf ihre Gefahren, abzuwarten.
Autor(en)
Dr. Gernot-Rüdiger Engel, Dr. Mathias Mailänder
Contentpartner
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Publikation
StoffR 06 / 2014 (Dezember 2014)
Verkaufspreis
€ 25,00