Abfall vs. Nebenprodukt – Eine Österreichische Geschichte

Das Abfallrecht hat in Österreich eine lange Tradition. Diese Tradition hat dazu geführt, dass sich die Abfallwirtschaft in den letzten 20 Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftszweig entwickelt hat und mehr als 30.000 Beschäftigten als Einkommensgrundlage dient. Ein kleiner aber immer wichtiger werdender Teil dieses Abfallrechts betrifft die Unterscheidung zwischen Nebenprodukt und Abfall. Bereits seit dem Jahr 2002 ist der Begriff des Nebenproduktes Bestandteil der österreichischen Rechtsordnung. Durch die Judikatur des EuGH und die Abfallrahmenrichtlinie hat dieser Begriff Eingang in das Abfallrecht gefunden. Im Jahr 2011 wurde dieser Begriff dann, in Umsetzung der neuen EU-Abfallrahmenrichtlinie im AWG 2002 kodifiziert. Man sollte nun meinen, dass durch die Erläuterungen der Europäischen Kommission zu diesem sehr komplexen Thema, die Frage ob eine Sache Abfall oder Nebenprodukt ist, geklärt sein sollte. In diesem Land gehen die Uhren jedoch, wie im Abfallrecht eigentlich üblich, anders. Der Minister legt die gesetzlichen Bestimmungen zur Nebenprodukteigenschaft einer Sache sehr eng aus und erklärt damit praktisch jede Sache, die für den Nebenproduktstatus prädestiniert wäre, zu Abfall. Am Beispiel der Schlacke aus der Baustahlproduktion, die nach dem Gesetzestext alle Voraussetzungen erfüllt um als Nebenprodukt anerkannt zu werden, wird dargestellt welche Auswirkungen eine Negierung der Nebenprodukteigenschaft auf die Volkswirtschaft im allgemeinen und die Stahlwirtschaft im besonderen hat und haben kann.