Höhere Recyclingquoten und Deponierungsverbote in einer neuen Kreislaufwirtschaft in Europa

Mit dem diesjährigen Titel “Circular economy – savingresources, creating jobs” setzte die EU-Kommission ein klares Zeichen undwidmete die größte Umweltkonferenz Europas ganz dem Thema der Kreislauf-,Ressourcen- und Abfallwirtschaft. Hintergrund für das diesjährige Motto ist die gegenwärtigeÜberarbeitung der europäischen Abfallgesetzgebung. Die Europäische Union hatdas Jahr 2014 als „The Year of Green and Circular Economy” ausgerufen. Über die Hälfte des kommunalen Haushaltsmülls in Europa wirdderzeit immer noch Deponien zugeführt. Das Recycling macht zwar Fortschritte,hat aber ebenfalls noch erhebliches Ausbaupotenzial. Um in allenEU-Mitgliedstaaten das in der EU-Abfallrahmenrichtlinie festgeschriebene Zielzu erreichen, bis 2020 die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recyclingvon Abfallmaterialien zumindest von Papier, Metall, Kunststoff und Glas ausHaushalten auf mindestens 50 Gewichtsprozent zu erhöhen, sind noch wesentlicheAnstrengungen notwendig. Zwar haben vier Staaten (Österreich, Belgien,Deutschland und die Niederlande) das Ziel für 2020 bereits jetzt erreicht, undweitere sechs Staaten werden es erreichen, wenn sie ihren positiven Trendzwischen 2001 und 2010 weiter aufrechterhalten, doch in 15 Staaten der EU-28müssten die Anstrengungen bzgl. des Recyclings soweit angehoben werden, dass esim Vergleich zu den Anstrengungen sogar der "Best-Performers"unwahrscheinlich erscheint. Auch beim Recycling von Bioabfall sind noch weitereAnstrengungen notwendig. Zwischen 2008 und 2010 hat der Anteil von Bioabfall amHausmüll in der EU-27 immerhin 37 Prozent ausgemacht. Die Fortschritte derMitgliedstaaten bei der Abfallwirtschaft hängen natürlich noch von vielenweiteren Faktoren ab. In Ländern wie Finnland ist ein Grund für die Deponierungdie Geologie, die geringe Bevölkerungsdichte und die mangelndeNutzungsmöglichkeit für Kraft-Wärme-Kopplung. Granit als natürliche Barrierebenötigt keine aufwändige Basisabdeckung. Eine Sickerwassererfassung reicht. Inangelsächsischen Ländern sind die Angst vor Dioxin und der Nimby-Effekt derausschlaggebende Faktor. In ehemaligen Diktaturen wie Spanien, Portugal, etc.ist möglicherweise das Vertrauen in die öffentliche Verwaltung nicht sehr starkausgeprägt. Ein weiterer Aspekt ist der Nimto-Aspekt vieler politischerEntscheidungen. Des Weiteren ist der Umweltschutz in südlichen und östlichen Mitgliedsstaatennicht sehr stark entwickelt. Man denke nur an die vielen illegalen Deponien inGriechenland. Ein weiteres Problem ist die Finanzierung einer nachhaltigenAbfallwirtschaft.