Grundsatzfragen der Abfallvermeidung
Abfallvermeidung wird seit 20 Jahren im Kreislaufwirtschaftsgesetz gefordert, blieb aber bislang weitgehend wirkungslos. Ein neuer Anstoß mit Hilfe der EU-Abfallrahmenrichtlinie von 2012 und des deutschen Abfallvermeidungsprogrammes wird nur dann gelingen, wenn sachlogisch an den richtigen Stellen mit relevanten Prioritäten angesetzt und mit nicht marginalem Aufwand die Wirksamkeit belegt und mit vorbildlicher Transparenz Akzeptanz bei allen beteiligten Akteuren erreicht wird. Die mit der Abfallvermeidung angestrebten Ziele der Ressourcenschonung können nur mit marktwirtschaftlichen Mitteln und unter Einbeziehung aller Bereiche der Wirtschaftsprozesse erreicht werden.
Seit es eine abfallwirtschaftliche Prioritätenpyramide
gibt, steht die Abfallvermeidung an ihrer Spitze, also auch im ersten, fast
zwanzig Jahre alten Kreislaufwirtschaftsgesetz. Es gab auch niemals ernsthafte
Zweifel an der Sinnhaftigkeit dieses Zieles. Es wird aber auch niemand
behaupten wollen, dass dieses früh erklärte Ziel seitdem irgendwann einmal mit
großer Ernsthaftigkeit und breit ausgeprägtem Engagement in Deutschland in der
Praxis angegangen worden wäre. Auch aus den Zahlen des statistischen Bundesamtes
für die Entwicklung der Abfallmengen in Deutschland ließe sich kein Hinweis auf
einen Widerspruch zu dieser These ableiten. Vielleicht wird sich diese bisher
festzustellende Wirkungslosigkeit der Abfallvermeidung nun ändern, nachdem
durch Entwicklungen auf europäischer Ebene neue Anstöße in Form der
EU-Abfallrahmenrichtlinie, umgesetzt in Deutschland im
Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 und im Abfallvermeidungsprogramm von 2013,
initiiert worden sind. Auch wenn in den genannten Werken viele wesentliche
Festlegungen bereits erfolgten, erscheint für die Positionsbestimmung und für
die Akzeptanzbildung eine zum Teil durchaus grundsätzliche Betrachtung und das
Hinterfragen sachlogischer Zusammenhänge für Prioritätensetzungen und
erforderliche Entscheidungen durchaus nützlich sein zu können.
Autor(en)
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Arnd I. Urban
Contentpartner
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Publikation
26. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum (2014) (April 2014)
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