REACH und M&A-Transaktionen – zur Übertragbarkeit von Registrierungen und Zulassungen

Steht der Erwerb eines Unternehmens bzw. wesentlicher Teile eines Unternehmens im Raum, will der Erwerber sichergehen, dass die Produkte, die überhaupt erst sein Interesse an dem Geschäft geweckt haben, auch nach Abschluss der Transaktion legal hergestellt und verwendet werden können. Hierzu muss er im Rahmen der Due Diligence zunächst feststellen, welche Stoffe von dem Zielunternehmen hergestellt oder importiert werden, in welchem Rahmen diese Stoffe wiederum REACH unterliegen und ob in diesem Fall hierfür konkret eine gültige (Vor-)Registrierung und/oder Zulassung vorliegt. Der nächste Schritt liegt in der Beantwortung der Frage, ob und unter welchen Umständen die bestehende Registrierung oder Zulassung durch den Erwerber genutzt werden kann. Mit anderen Worten geht es um die Problematik der Übertragbarkeit von gemäß REACH erteilten Registrierungen und Zulassungen.