Risikobewertungen – Kriterien für die Bewertung des von einem Verbraucherprodukt ausgehenden Risikos

Risiken werden in vier Risikograde eingeteilt: niedrig, mittel, hoch und ernst. Als „ernst“ ist ein Risiko anzusehen, „das ein rasches Eingreifen der Marktüberwachungsbehörden erfordert, auch wenn das Risiko keine unmittelbare Auswirkung hat“ (§ 2 Nr. 9 ProdSG). Art und Umfang produktsicherheitsrechtlicher Maßnahmen und Pflichten hängen folglich entscheidend vom jeweils festgestellten Risikograd und somit vom Ausgang einer Risikobewertung ab. Die Durchführung ordnungsgemäßer Risikobewertungen ist daher von zentraler Bedeutung für alle Adressaten des ProdSG, insbesondere für Marktüberwachungsbehörden und Wirtschaftsakteure. Letztendlich beruhen jedoch sowohl der Schweregrad einer möglichen Verletzung als auch deren Eintrittswahrscheinlichkeit auf Schätzungen desjenigen, der die Risikobewertung vornimmt. Trotz Leitlinien bzw. eines Leitfadens der Kommission zur ordnungsgemäßen Erstellung einer Risikobewertung bleibt bislang weitestgehend offen, welche Kriterien als Anhaltspunkte für solche Schätzungen herangezogen werden können. Dieser Beitrag setzt sich daher mit der Frage auseinander, welche Kriterien für eine möglichst zutreffende Einschätzung des Schweregrads möglicher Verletzungen und deren Eintrittswahrscheinlichkeit und somit für die Erstellung einer ordnungsgemäßen Risikobewertung herangezogen werden können.