Zukünftige Rahmenbedingungen für die Verwertung mineralischer Abfälle und industrieller Nebenprodukte – Ressourcenschonung oder übertriebene Vorsorge?

Die mit den geplanten Novellierungen der wasser-, bodenschutz- und abfallrechtlichen Verordnungen vorgesehenen bundeseinheitlichen Rahmenbedingungen fur die Verwertung dieser Stoffe sind jedoch insbesondere im Hinblick auf Grundwasser- und Bodenschutz im Vergleich zum bisherigen Rechtsrahmen derart restriktiv, dass nicht nur die betroffenen Wirtschaftsbranchen einen erheblichen Ruckgang der bisherigen sehr hohen Verwertungsquoten befurchten. Der vorliegende Beitrag beschaftigt sich mit der Erlauterung dieser zu erwartenden rechtlichen Rahmenbedingungen und den Auswirkungen auf die Verwertung mineralischer Sekundarrohstoffe. Bei einem Gesamtabfallaufkommen in Deutschland von rund 360 Mio. Tonnen pro Jahr nehmen mineralische Abfalle mit jahrlich rund 240 Mio. Tonnen (67 %) den mit Abstand grosten Anteil ein, wobei unter dem Begriff „mineralische Abfalle“ auch industrielle Nebenprodukte subsumiert sind. Zu diesen Materialien gehoren Ruckstande aus industriellen Tatigkeiten (Bau, Rohstoffgewinnung etc.) und thermischen Prozessen.