Beste verfügbare Technik – Konsequenzen des BVT-Merkblattes Abfallbehandlung für die MBA

Die europäischen BVT-Merkblätter (Best Available Technique Reference Documents, BREF) beschreiben die besten verfügbaren Techniken (BVT bzw. Englisch BAT Best Available Techniques) zum emissionsarmen Betrieb von Industrieanlagen, zu denen auch Abfallbehandlungsanlagen zählen. Die Definition der besten verfügbaren Techniken im Sinne der Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (englisch: Industrial Emissions Directive, IED), die Grundlage der BVT-Merkblätter ist (s. u.), entspricht im deutschen Recht dem Stande der Technik. Rechtliche Grundlage ist die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (IED Industrial Emissions Directive). Sie ersetzt und erweitert seit 2010 u. a. die Richtlinie 2008/1/EG vom 15.Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie, englisch: Integrated Pollution Prevention and Control, IPPC). Mit Verabschiedung der IED-Richtlinie haben die BREF-Merkblätter erheblich an Bedeutung gewonnen. Sie sind bei der Genehmigung von Anlagen zu beachten und wesentlicher Bestandteil eines Genehmigungsverfahrens. Da sich die Technik weiterentwickelt, sind die BREF-Merkblätter regelmäßig auf ihre Aktualität zu prüfen und gegebenenfalls zu überarbeiten. Das derzeitige BVT-Merkblatt Abfallbehandlung wurde 2006 veröffentlicht, die zugrunde liegenden Daten sind entsprechend älter.