Interdisziplinäre Einordnung zentraler Begriffe des Pflanzenschutzrechts und Auswirkungen für den Gesetzgeber sowie die Umweltschutzdogmatik
Durch die Verordnung (EG) 1107/2009 und durch die Novellierung des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) ist das Pflanzenschutzrecht vermehrt Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussion geworden. Der Beitrag untersucht die zentralen Ausgangspunkte des Pflanzenschutzrechts aus agrarwissenschaftlicher Sicht und zeigt juristische Verknüpfungen sowie interdisziplinäre Entwicklungen auf. Dabei stehen die „Kulturpflanzen“ (I.) und der „integrierte Pflanzenschutz“ (II.) mitsamt seiner facettenreichen Maßnahmen im Fokus. Aus diesen Überlegungen heraus werden die Folgen für die Umweltschutzdogmatik und -systematik beleuchtet (III.).
Während der Langtitel „Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen“ lautet, so geben sowohl der Kurztitel „Pflanzenschutzgesetz“ als auch die Abkürzung „PflSchG“ den Begriff der „Kulturpflanze“ nicht wieder. Ebenso unergiebig ist § 1 Nr. 1 PflSchG: „Zweck dieses Gesetzes ist, 1. Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nicht parasitären Beeinträchtigungen zu schützen […]“. Der BGH stellt „Kulturpflanzen“ beiläufig mit „Zuchtpflanzen“ gleich. Hinzu kommt, dass die Verordnung (EG) 1107/2009 in Art. 2 Abs. 1a) nur von „Pflanzen- und Pflanzenerzeugnissen“ ausgeht. Auch innerhalb des nationalen Stoffrechts werden unterschiedliche Begriffe verwendet. So spricht beispielsweise das Düngegesetz in § 2 Nr. 1 von „Nutzpflanzen“.
Aufgrund dieser begrifflichen Konfusion ist eine nähere Untersuchung des Begriffs „Kulturpflanze“ aus agrarwissenschaftlicher (1.) und rechtshistorischer (2.) Sicht geboten. Es wird die Frage gestellt, ob aus dem Verzicht, den Begriff in der Verordnung (EG) 1107/2009 aufzunehmen, ein weiter gefasster Anwendungsrahmen resultiert (3.). Schließlich bleibt zu untersuchen, weshalb der nationale Gesetzgeber ihn gleichwohl in das aktuelle PflSchG reintegriert hat (4.).
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Publikation
StoffR 03 / 2012 (Juli 2012)
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