Die neue RoHS-Richtlinie – Auswirkungen für die Praxis

Erweiterte Kennzeichnungspflichten, neue Konformitätsanforderungen und weitergehende Stoffverbote. Dieser Aufsatz untersucht die mit der RoHS-Novelle einhergehende Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen und den daraus entstehenden konkreten Handlungsbedarf für betroffene Unternehmen. II. Erweiterter Anwendungsbereich der Richtlinie Der Anwendungsbereich der RoHS-Novelle wird beträchtlich erweitert. 1. „Catch All“ – keine Begrenzung durch Gerätekategorien Während die RoHS-Richtlinie bisher lediglich auf bestimmte Produktkategorien4 anwendbar war, betrifft die Neufassung nunmehr alle Elektro- und Elektronikgeräte. Hierzu wurde der ursprünglich zehn Gerätekategorien umfassende Katalog um einen neuen, elften Eintrag ergänzt. Diese neue „Catch All“-Kategorie5 erfasst im Ergebnis alle sonstigen Elektro- und Elektronikgeräte, die keiner der „alten“ zehn Kategorien zuzuordnen sind bzw. nicht ausdrücklich ausgenommen werden.6 Da der Anwendungsbereich der RoHS-Novelle nicht mehr durch die Gerätekategorien begrenzt wird, hat der Richtliniengeber auf eine nähere Konkretisierung der einzelnen Kategorien, etwa durch eine beispielhafte Aufzählung einzelner Produkte7, verzichtet.