Die neue Deponieverordnung und ihre Weiterentwicklung

Bis zum Inkrafttreten der „Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepVereinfV)“ am 16.07.2009 waren die Regelungen zu Deponien auf sechs parallele Vorschriften verteilt, die vielfach aufeinander verweisen, schwer verständlich formuliert waren und mitunter fehlinterpretiert wurden. Es handelt sich im Einzelnen um drei Verwaltungsvorschriften aus den Jahren 1990 bis 1993: - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Grundwasserschutz, - Technische Anleitung Abfall (Sonderabfall), - Technische Anleitung Siedlungsabfall und drei Verordnungen aus den Jahren 2001 bis 2005: - Abfallablagerungsverordnung, - Deponieverordnung - Deponieverwertungsverordnung Die drei Verordnungen wurden hinsichtlich Abfallannahmekriterien durch eine weitere Artikelverordnung im Februar 2007 an die Vorgaben des europäischen Deponierechts (Entscheidung des Rates 1999/31/EG über die Verfahren und Kriterien der Abfallannahme auf Deponien) umfangreich angepasst.