Von der Abfallwirtschaft zur Ressourcenwirtschaft – Stand und Perspektiven aus Sicht des Bundesumweltministeriums

Die Abfallwirtschaft in Deutschland ist zweifellos auf dem Weg zu einer echten Kreislaufwirtschaft. Eine zentrale Herausforderung der Zukunft besteht in einer angemessenen Rohstoffversorgung. Sie kann nur erreicht werden, wenn wir die Ressourceneffizienz, d. h. die Erfassung und Nutzung unserer Ressourcen deutlich verbessern. Die Abfallwirtschaft kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. In diesem Zusammenhang schlagen wir mit der Neufassung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ein neues Kapitel im deutschen Abfallrecht auf. Das neue Gesetz legt mit der neuen Abfallhierarchie und ehrgeizigen Quotenzielen für 2020 den Schwerpunkt auf Recycling. Zugleich legen wir den Grundstein für die Einführung einer „einheitlichen Wertstofftonne“. Darüber hinaus forcieren die geplanten Neuerungen der Bioabfallverordnung und der Klärschlammverordnung die Entwicklung einer ressourceneffizienteren Abfallwirtschaft. Mit der Erarbeitung eines Abfallvermeidungsprogramms (2013) wird schließlich die Fortentwicklung des rechtlichen Instrumentariums vorangetrieben.