Rechtsfragen des Know-how-Schutzes bei der Publizierung von Stoffinformationen durch die ECHA

In dem Beitrag „Öffentlicher Zugang zu Registrierdaten nach REACH“ in Stoffrecht 2008, S. 159 ff. wurden die Struktur der vom REACH-Gesetzgeber gewollten Datentransparenz sowie das Spannungsverhältnis zum Schutz vertraulicher Stoffinformationen bei registrierten Stoffen dargestellt. Inzwischen hat die ECHA im Rahmen des REACH-IT Data Submission Manual den Teil 15 „Dissemination: how to determine what will be published on the ECHA-website from the registration dossier“1 sowie den Teil 16 „Confidentiality claims: How to make confidentiality claims, and how to write Art. 119 (2) confidentiality claim justifications”2 veröffentlicht.