Behandlungsgrundsatz für Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen
In konsequenter Verfolgung der Ziele der neuen Abfallrahmenrichtlinie (Abfallhierarchie) sowie einer verstärkten Ausschöpfung möglicher Beiträge der Abfallwirtschaft zum Klimaschutz erscheint die Rückgewinnung von Wertstoffen, insbesondere Metallen, aus Rückständen von Abfallverbrennungsanlagen als Gebot der Stunde. In den Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 wird daher ein Behandlungsgrundsatz für Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen aufgenommen, in dem die Durchführung einer Metallabscheidung gemäß dem Stand der Technik intendiert sowie Vorgaben zur Verwertung von Teilfraktionen von Rückständen aus Abfallverbrennungsanlagen formuliert werden. Dadurch soll dem Aspekt der Ressourcenschonung im Bereich der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen Rechnung getragen werden.
Unter Rückständen aus Abfallverbrennungsanlagen werden im vorliegenden Behandlungs-grundsatz Rost-, Kessel- und Vorabscheideraschen sowie Bettaschen aus Wirbelschichtfeue-rungsanlagen verstanden. Unter Vorabscheidern sind beispielsweise Zyklone und Umlenkungen vor Gewebe- oder Elektrofilter zu verstehen. Rost-, Kessel- und Vorabscheideraschen sind der Schlüsselnummer 31308 gemäß ÖNORM S 2100 „Schlacken und Aschen aus Abfallverbrennungsanlagen" bzw. dem Abfallcode 19 01 11 gemäß Abfallverzeichnisverordnung „Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten" zuzuordnen. Derzeit befindet sich die ÖNORM S 2100 in Überarbeitung und es ist vorgesehen, für Bettaschen aus Wirbelschichtfeuerungsanlagen die neue nicht gefährliche Schlüsselnummer 31303 „Bettasche aus der Wirbelschichtfeuerung" einzuführen. Der entsprechende Abfallcode gemäß Abfallverzeichnisverordnung lautet 19 01 12 „Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 11 fallen". In dem vorliegenden Behandlungsgrundsatz für Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen werden sowohl Vorgaben für die zulässige Verwendung der mineralischen Fraktion als Ersatzrohstoff festgeschrieben als auch Ziele hinsichtlich der Deponierung der Rückstände formuliert.