Re-Use in Österreich: Lösungsansätze zur Vorbereitung für die Wiederverwendung

Die EU-Abfallrahmenrichtlinie (RL2008/98/EG) hat mit der Definition der fünfstufigen Abfallhierarchie in Artikel 4 den Anstrengungen zur Abfallvermeidung durch die „Vorbereitung zur Wiederverwendung" einen prioritären Platz eingeräumt. In Artikel 11 werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, die zur Förderung der Wiederverwendung von Produkten und der Vorbereitung zur Wiederverwendung führen. Dazu zählen dementsprechend insbesondere die Förderung der Errichtung und Unterstützung von Wiederverwendungs- und Reparaturnetzen. In Anhang IV wird unter Punkt 16. nochmals der Konnex zwischen Abfallvermeidung durch Förderung der Wiederverwendung und/oder Reparatur von entsorgten Produkten in Netzwerken deutlich gemacht. Die konkrete Ausgestaltung dieser Stufe der Abfallhierarchie ist so unterschiedlich wie die Vielzahl an Produktgruppen, die dabei in Betracht kommen. Die Regelungen der Elektroaltgeräte-Richtlinie (RL2002/96/EC) begünstigten, dass die Elektroaltgeräte als eine wesentlich Produktgruppe für Re-Use Netzwerke angesehen werden. Eine vom Lebensministerium eingerichtete Re-Use Plattform erarbeitete im Rahmen eines einjährigen Prozesses Mindeststandards für die Qualitätssicherung in der gesamten Prozesskette – angefangen bei der Sammlung/Bereitstellung über die Prüfung/Instandsetzung bis hin zur Vermarktung von Elektrogeräten. Den Kern eines dabei erstellten Leitfadens bildete die Zusammenstellung technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Rahmenbedingungen für diesen Bereich (Spitzbart 2009).