Das österreichische Abfallvermeidungsprogramm 2011

1 EINLEITUNG Der nächste Bundes-Abfallwirtschaftsplan wird Mitte 2011 veröffentlicht. Teil dieses Plans ist das österreichische Abfallvermeidungsprogramm 2011. Dieses basiert auf 3 Grundlagen: Den Vorgaben der Abfallrahmenrichtlinie (RL 2008/98/EG) und diversen Aktionsplänen der Europäischen Kommission, Den Erfahrungen mit der Entwicklung und Umsetzung der Abfallvermeidungs- und -verwertungsstrategie des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2006 und Aktuellen Entwicklungen in der Material- und Abfallwirtschaft, auf welche das Abfallvermeidungsprogramm reagieren soll. Die Abfallrahmenrichtlinie (RL2008/98/EG) legt im Artikel 29 als Zweck der Abfallvermeidungsprogramme fest, dass das Wirtschaftswachstum von den mit der Abfallerzeugung verbundenen Umweltauswirkungen zu entkoppeln ist. Konkret soll das Abfallvermeidungsprogramm beinhalten: Abfallvermeidungsziele, Eine Beschreibung der bestehenden Vermeidungsmaßnahmen, Eine Bewertung der Zweckmäßigkeit der in Anhang IV der Abfallrahmenrichtlinie angegebenen Beispielsmaßnahmen (Maßnahmen, die sich auf die Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Abfallerzeugung auswirken können, Maßnahmen, die sich auf die Konzeptions-, Produktions- und Vertriebsphase auswirken können, sowie Maßnahmen, die sich auf die Verbrauchs- und Nutzungsphase auswirken können) oder anderer geeigneter Maßnahmen. Die verabschiedeten Vermeidungsmaßnahmen, Qualitative oder quantitative Maßstäbe/Ziele/Indikatoren zur Überwachung und Bewertung der erzielten Fortschritte der verabschiedeten Abfallvermeidungsmaßnahmen.