Re-Use in Österreich

Die Abfallrahmenrichtlinie der EU 2008(ARL 2008)definiert Wiederverwendung als ein Maßnahmenbündel zur Vermeidung und Verringerung von Abfällen, welches von den Mitgliedsstaaten zu fördern ist. Die konkrete Umsetzung dieses Gebotes soll durch Maßnahmen sowohl außerhalb (im Bereich der „Abfallvermeidung“, Art. 3, Abs. 12 und 13) als auch innerhalb des Abfallregimes („Vorbereitung zur Wiederverwendung“, Art. 3, Abs. 16) stattfinden. Die Vorgaben der ARL 2008 sind bis Ende 2010 in nationales Recht zu implementieren. Das österreichische Lebensministerium hat bereits 2008 mit ersten Umsetzungsschritten begonnen: Im Rahmen eines Stakeholder-Prozesses untersuchte eine, vom BMLFUW initiierte ExpertInnenarbeitsgruppe (ReUse-Plattform) eineinhalb Jahre lang Fragen des Abfallrechts und der Bereitstellung wieder verwendbarer Abfälle, sowie Fragen der Qualitätssicherung bei der konkreten Umsetzung.

Aus Sicht der Ressourcennutzung haben sich die Industrieländer in den letzten Jahrzehnten zu Wegwerfgesellschaften entwickelt. Wachsendes Wirtschaftsvolumen und steigender Lebensstandard waren bisher an einen ebenso steigenden Ressourcenverbrauch und an ein größeres Abfallaufkommen gekoppelt. Die von der EU aktuell formulierten Abfallvermeidungsziele durch Wiederverwendung (und die Vorbereitung zur Wiederverwendung) richten sich vor allem an die Gebietskörperschaften und haben somit weit reichende Auswirkungen auf Bund und Länder So heißt es in Punkt 1 des Artikels 11 der Abfallrahmenrichtlinie: „Die Mitgliedstaaten ergreifen, soweit angemessen, Maßnahmen zur Förderung der Wiederverwendung von Produkten und der Vorbereitung zur Wiederverwendung, insbesondere durch Förderung der Errichtung und Unterstützung von Wiederverwendungs- und Reparaturnetzen …" Erfahrungsgemäß haben so genannte „first mover" den Vorteil, durch das Schaffen von Fakten ein hohes Maß an Gestaltungspotential bei der konkreten Umsetzung nutzen zu können.
Autor(en)
Sepp Eisenriegler
Contentpartner
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft
Publikation
Depotech (2010) (November 2010)
Verkaufspreis
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