Eine geordnete Abfallentsorgung muss das Ziel sein

Das Bundesumweltministerium hat mit Datum vom 23.2.2010 einen ersten Arbeitsentwurf zur Anpassung des KrW-/AbfG an die EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG vorgelegt. Ein ressortabgestimmter Referenten-Entwurf ist bis Mitte des Jahres 2010 vorgesehen. Nachfolgend wird der Arbeitsentwurf im Lichte einer ordnungsgemäßen und umweltverträglichen Abfallentsorgung und der zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) ergangenen Rechtsprechung einer näheren Betrachtung zugeführt.