Praxisbeispiel der Rekommunalisierung im Rhein-Hunsrück-Kreis

„Drohende Gebührenerhöhungen durch gestiegene gesetzliche Anforderungen“. Vor Problemen dieser oder ähnlichen Art stehen öffentliche Verwaltungen häufig, wenn Kostenexplosionen vermeintlich nicht mehr in den Griff zu bekommen sind. Der Trend, z. B. in den Bereichen Abfall/Wasser/Abwasser, Krankenhäuser etc. ging dabei bisher häufig in die Richtung Outsourcing von kommunalen Dienstleistungen, die "Flucht" in PPP-Modelle (Privat-Public-Partnership) oder in die reine Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen.

Das Projekt der (Re)Kommunalisierung der Abfalllogistik im Rhein-Hunsrück-Kreis war in dieser Dimension einmalig in Rheinland-Pfalz und belegt, dass öffentliche Körperschaften durchaus bereit sind, auch neue, zum Teil schwierige Wege zu beschreiten, wenn hierdurch für den Bürger Kosten eingespart werden können. Das dies auch zu Tariflöhnen leistbar ist, lässt sich gerade am Beispiel des Rhein-Hunsrück-Kreises eindrucksvoll belegen. Die bisherigen Erfahrungen aus dem seit 2006 laufenden Projekt zeigen, dass sich die wirtschaftlichen Erwartungen erfüllt haben und auch die Zielvereinbarungen seitens der Politik eingehalten werden konnten.

Autor(en)

Thomas Lorenz

Contentpartner

Publikation

22. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum (2010) (April 2010)

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