Die Abfallrahmenrichtlinie und das Ziel einer europäischen Recyclinggesellschaft – Was kann das Abfallrecht leisten?

Die Europäische Kommission sieht die Abfallrahmenrichtlinie als Beitrag für die Etablierung einer „europäischen Recyclinggesellschaft“. Davon sind wir in weiten Teilen Europas noch deutlich entfernt. Aber auch in Deutschland gibt es erhebliche Optimierungspotenziale. Instrumente, mit denen dieses Ziel erreicht werden kann, sind nach der Abfallrahmenrichtlinie vor allem Abfallvermeidungsprogramme, eine erweiterte Herstellerverantwortung und Getrenntsammlungssysteme für recycelbare Abfälle. In Deutschland sollte der Gedanke der Produktverantwortung jenseits gesetzlicher Verwertungsquoten neue Impulse bekommen, und es sollten die verschiedenen Bereiche der Produktverantwortung vernetzt werden. Eine Optimierung der Getrenntsammlung erscheint ebenso angezeigt wie eine vollständige energetische Verwertung nicht recycelter Abfälle und eine verbesserte Aufbereitung der Verbrennungsrückstände.