Ist die Abfallablagerungsverordnung europarechtskonform?

Im Mittelpunkt des Interesses steht dabei das Vorlageersuchen des Verwaltungsgerichts Koblenz an den Europäischen Gerichtshof. Das Gericht hat Zweifel an der Übereinstimmung der AbfAblV mit dem europäischen Deponierecht, da die deutsche Verordnung qualitativ andere Schutzmechanismen vorsehe als das europäische Deponierecht. Im folgenden Beitrag wird - ausgehend von den Thesen des VG Koblenz - der Frage nachgegangen, ob das vielzitierte "magische Datum" des 1.6.2005, der Tag also, an dem nach den Vorstellungen des bundesdeutschen Verordnungsgebers die Ablagerungsmöglichkeit für unvorbehandelte Siedlungsabfälle enden soll, europarechtlich zu beanstanden ist.