Modernisierung der Verpackungsverordnung aus der Sicht des Landes Rheinland-Pfalz

Zu Beginn des neuen Jahrtausends ist der Entsorgungsmarkt durch Niedrigstpreis-Deponierung und ein Überangebot an Entsorgungskapazitäten geprägt. So kommt es derzeit auch zu vermeintlichen Überkapazitäten in Abfallverbrennungsanlagen. Der in den 80er Jahren entstandene Entsorgungsnotstand, für den damals der wachsende Anteil an Verpackungen im Siedlungsabfall verantwortlich gemacht wurde, hat seine Brisanz mehr als verloren. Ein wesentlicher Anteil ist der Verpackungsverordnung zuzuschreiben, die den Begriff der Produktverantwortung einführte und infolge dessen das Getrenntsammlungssystem ins Leben rief. Dieses erfolgreiche System kann jedoch nicht den Blick darauf verstellen, dass es aus verschiedenen Gründen notwendig ist, den Umgang mit Verpackungen auf der Grundlage der derzeitigen Verpackungsverordnung neu zu betrachten und danach die Verpackungsverordnung zu novellieren. Der Autor betrachtet differenziert die Gründe, die für eine Novellierung sprechen.