Umsetzung der Restabfallbehandlung in den Neuen Bundesländern aus kommunaler Sicht

Mit dem Inkrafttreten der Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASI) wird das grundsätzliche Ziel verfolgt, eine umweltverträgliche Entsorgung aller Abfälle aus privaten Haushaltungen und sonstigen Herkunftsbereichen zu sichern sowie ökologische Schäden für Menschen und Umwelt zu begrenzen bzw. zu verhindern. Eindeutig ist formuliert, dass bei garantierter Entsorgungssicherheit Abfälle vorrangig zu vermeiden und nicht vermiedene soweit wie möglich zu verwerten sind, der Schadstoffgehalt der Abfälle möglichst gering zu halten ist sowie die Behandlung und die Ablagerung nicht verwertbarer Abfälle umweltverträglich durchzuführen sind. Diese Fristensetzung der TASi im Zusammenhang mit der durch das KrW-/AbfG entstandenen Rechtsunsicherheit sowohl für private als auch für kommunale Entsorger löste eine Reihe bekannter Fehlentwicklungen aus. Der Autor beschäftigt sich neben dieser Thematik vorrangig mit der Entwicklung der Abfallwirtschaft des Landes Thüringen.