Die Abgrenzung der Biozid-Produkte von Arzneimitteln & Co. – ein Update

Die „Borderline“ zwischen Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln, Tierkosmetika und ähnlichen Produkten andererseits war bis vor kurzem ein von der gerichtlichen Praxis weitgehend unbestelltes Feld. Das hat sich geändert: Inzwischen hat die Rechtsprechung erste Furchen bei der Abgrenzung von Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln & Co. andererseits gezogen.

I. Einleitung II. Rechtliche Ausgangslage III. Abgrenzungskriterien 1. Status Quo der Abgrenzung Biozid-Produkt/Arzneimittel 2. Objektive Wirkung des Produktes als Kriterium für die Abgrenzung Biozid-Produkt/Arzneimittel? 3. Abgrenzung Biozid-Produkte/sonstige Produkte IV. Einstufung einzelner Produkte in der Praxis 1. Repellentien 2. Algenbekämpfungsmittel 3. Desinfektionsmittel zur Anwendung am menschlichen oder tierischen Körper V. Zusammenfassung und Ausblick

Autor(en)

Thomas Bruggmann

Contentpartner

Publikation

StoffR 06 / 2009 (Dezember 2009)

Verkaufspreis

€ 25,00