Standardsetzung für Entsorgungsverfahren durch BVT-Merkblätter

Die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung verfolgt die Harmonisierung der Vorschriften über die Genehmigung und den Betrieb von besonders umweltrelevanten Industrieanlagen und ist damit die zentrale Vorschrift für den anlagenbezogenen Umweltschutz. Der integrierte Ansatz der Richtlinie ist darauf gerichtet, den Schutz der Umwelt als Ganzes und nicht nur einzelner Umweltmedien sicherzustellen. Als Genehmigungsvoraussetzung und Grundpflicht des Betreibers ist der Standard der besten verfügbaren Techniken die materiell-rechtliche Kernanforderung der Richtlinie zur Durchsetzung von Vorsorgeanforderungen. Dazu ist ein Informationsaustausch vorgesehen, dessen Ziel die Erstellung von Referenzdokumenten ist. Diese sogenannten BVT-Merkblätter sollen einen wichtigen Beitrag zur Harmonisierung der Anlagenstandards in der Europäischen Union leisten. Nach einem Überblick über Anwendungsbereich, Entstehung und Funktionsweise der Merkblätter untersucht dieser Beitrag, wie das Regelungskonzept der BVT-Merkblätter zur Harmonisierung der Standards für Entsorgungsverfahren bereits genutzt wird und welche weiteren Optionen insoweit bestehen.