EuGH-Urteile C-228/00 und C-458/00 und die Folgen für die Abfallverbrennung in Deutschland - eine Zwischenbilanz

Die Zwischenbilanz dieser Diskussion zeigt, dass es in einigen wesentlichen Punkten zwar Übereinstimmung gibt, aber auch Meinungsverschiedenheiten, Missverständnisse und Unzulänglichkeiten bei der Bewertung dieser Rechtsprechung festzustellen sind. Zunächst einmal werden in diesem Beitrag die Folgen der beiden Urteile auf §§ 4 und 6 KrW-/AbfG untersucht. Dann gehen die Autoren auf das Vermischungsverbot und die Anforderungen an die energetische Verwertung in Feuerungsanlagen ein.