Das Komitologie-Verfahren

Der Begriff „Komitologie” leitet sich von dem französischen Wort „comité” für „Ausschuss” ab. Im europäischen Kontext versteht man unter Komitologie die Tätigkeit von Verwaltungs- und Expertenausschüssen. Diese unterstützen die Kommission bei der Erarbeitung und Verabschiedung von Bestimmungen zur Durchführung von europäischen Rechtsakten (Richtlinien und Verordnungen). Die Kommission als Organ der Exekutive übt somit hierbei im Rahmen der ihr übertragenen Kompetenzen Legislativfunktion aus. Ein vergleichbares Instrument ist im nationalen Recht der Erlass von Rechtsverordnungen durch die Verwaltung.