Die Neuregelung zur Verwertung mineralischer Abfälle – Konsequenzen für die Rohstoffindustrie
In den Diskussionen über die Verwertung mineralischer Abfälle und Ersatzbaustoffe drängt sich die Frage auf, warum die Wirtschaft so intensiv Vorschläge und Kritik artikuliert. Die Antwort ist recht einfach, denn fast die gesamte Verwertungsleistung bei mineralischen Abfällen und Ersatzbaustoffen wird von den Unternehmen erbracht. Der Anteil des Staates kann vernachlässigt werden; Verwertungsmaßnahmen bei mineralischen Abfällen und Ersatzbaustoffen durch staatliche Stellen sind praktisch nicht relevant.
Die Neuregelung der Verwertung mineralischer Abfälle muss jährlich rund 240 Mio. t steuern. Die Konzepte der Wirtschaft sind seit vielen Jahren bewährt, und behördliche Genehmigungen und strenge Betriebsaufsicht stellen die Umweltverträglichkeit dieser Verwertungen sicher. Überzogene und überflüssige Vorsorgewerte konterkarieren das Gebot hoher Verwertungsquoten und zerstören funktionierende Märkte. Das bisherige Konzept des BMU greift in die Rekultivierungsarbeit der Rohstoffbetriebe ein und führt zu unnötigen Verknappungen an Verfüllmaterial. Dem Entwurf fehlt bisher das Verantwortungsbewusstsein für die riskanten volkswirtschaftlichen Folgen der Neuregelung.
Autor(en)
RA Peter Wessel
Contentpartner
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Publikation
20. Kasseler Abfallforum (2008) (April 2008)
Verkaufspreis
€ 5,00 oder im Premium-Abonnement enthalten