Stand der Novellierung der abfall- und düngemittelrechtlichen Bestimmungen
Der Entwurf der Änderung der Bioabfallverordnung mit Stand vom 19.11.2007 wurde den beteiligten Kreisen im Dezember 2007 mit der Bitte um Stellungnahmen zur Kenntnis gebracht. Auf diesen (derzeit aktuellen) Stand beziehen sich die nachfolgenden Ausführungen. Diese Fassung war auch Gegenstand der Anhörung der beteiligten Kreise am 19.02.2008. Vorausgegangen waren fachliche Diskussionen, die bereits 2004 begannen und v. a. in Überarbeitungsvorschlägen zu den Anhängen 1 und 2 mündeten.
In 2008 wird sowohl die Novellierung der Bioabfallverordnung (BioAbfV) als auch die Novellierung der Düngemittelverordnung (DüMV) erwartet. Die jeweiligen Entwürfe sind zwischen den beteiligten Ressorts derzeit noch nicht abgestimmt. Gleichwohl sind Änderungen ersichtlich, v. a. bei der BioAbfV, auf die im Folgenden vertieft eingegangen wird. Bei der DüMV ist ein vergleichbar aktueller Stand derzeit nicht verfügbar, so dass hierauf nur allgemein eingegangen werden kann. Im dritten Teil wird die Anwendbarkeit der Rechtsbestimmungen auf unterschiedliche Stoffe stichpunktartig aufgezeigt.
Autor(en)
Dr. Bertram Kehres
Contentpartner
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Publikation
20. Kasseler Abfallforum (2008) (April 2008)
Verkaufspreis
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