Die Entsorgung von Öl-/Wassergemischen nach der novellierten Altölverordnung

Zugleich wurde die Altöldefinition geändert. Sie erfasst nun nicht mehr die herkömmlich als Sandfangrückstände und Ölabscheiderinhalte bezeichneten Öl-/Wassergemische. Damit unterliegen diese Stoffe jetzt den allgemeinen abfallrechtlichen Regelungen, soweit und solange sie nach ihrer Entnahme aus der entsprechenden Abwasserreinigungsvorrichtung (Sandfang bzw. Abscheider) nicht erneut in eine Abwasseranlage eingeleitet oder eingebracht werden (vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 6 Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz). Werden sie – wie im Regelfall – einer chemisch- physikalischen Abfallbehandlungsanlage (CPB-Anlage) zugeführt, stellt sich insbesondere die Frage, ob die hier stattfindende Behandlung abfallrechtlich als Verwertungs- oder als Beseitigungsmaßnahme anzusehen ist.